Immaterialgüterrecht
Immaterialgüterrecht
Last Updated: 31. Oktober 2024Immaterialgüterrechte (in der Alltagssprache auch „Recht des geistigen Eigentums“) sind Vermögensrechte an verselbstständigten geistigen Gütern. Sie umfassen den Schutz aller geistigen Schöpfungen von Marken und Logos, Kunstwerke bis hin zur technischen Erfindung. Zu den Immaterialgüterrechten zählt das Marken-, Muster-, Patent- und Urheberrecht. Es herrscht ein Numerus clausus der Immaterialgüterrechte. Das bedeutet, dass die Summe der...
Domaingrabbing
Last Updated: 4. Dezember 2024Der englische Begriff Domaingrabbing (auch: warehousing) bezeichnet die gelegentlich missbräuchliche Registrierung einer größeren Anzahl von Internet-Domainnamen. Gelegentlich wird es auch „Cybersquatting“ genannt; Reservierung von Domains mit der Absicht, diese später mit Gewinn an interessierte Personen zu verkaufen oder einen Konkurrenten von der Nutzung seines Namens oder seiner Marke im Domainnamen auszuschließen; beide Varitanten werden rechtlich...
Abmahnung
Last Updated: 30. November 2024Eine Abmahnung (auch Abmahnschreiben) stammt aus dem deutschen Recht und ist in der Wirtschaft die formale Aufforderung, eine bestimmte Handlung oder ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen. In Österreich spricht man von einer Unterlassungsaufforderung bzw. von einem Aufforderungsschreiben. Eine Abmahnung ist eine Aufforderung, per Brief oder E-Mail an eine natürliche oder juristische Person, ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen. Sie werden in allen Rechtsbereichen verwendet und normalerweise von einem...
Betriebsschutz
Last Updated: 30. November 2024gehört zum Arbeitsschutz und hat seine Rechtsgrundlage sowohl in der arbeitsvertraglichen (privatrechtlichen) Fürsorgepflicht des Arbeitgebers.
Geistiges Eigentum
Last Updated: 17. Dezember 2024Geistiges Eigentum im österreichischen Recht umfasst immaterielle Güter, die durch das intellektuelle Schaffen von Einzelpersonen oder Unternehmen entstehen und rechtlich geschützt sind, um ihre Nutzung und Verwertung zu regeln. Die österreichische Rechtsordnung unterscheidet hierbei im Wesentlichen zwischen Urheberrecht und gewerblichen Schutzrechten, die spezifische Aspekte des geistigen Eigentums abdecken. Das Urheberrecht in Österreich ist im Urheberrechtsgesetz...
Immaterialgüter
Last Updated: 30. November 2024Als Immaterialgüter werden Güter bezeichnet die nicht körperlich sind, wie zum Beispiel Urheberrechte an Marken oder an Werken.
Lizenzvertrag
Last Updated: 17. Dezember 2024Ein Lizenzvertrag im österreichischen Recht ist ein Vertrag, der dem Lizenznehmer das Recht einräumt, ein urheberrechtlich geschütztes Werk, ein Patent, eine Marke oder ein anderes immaterielles Gut zu nutzen. Es handelt sich also um die Erlaubnis zur Nutzung eines geistigen Eigentums, während das Eigentum selbst beim Lizenzgeber verbleibt. Das österreichische Recht unterscheidet zwischen verschiedenen Arten...
Rechtsinhaber
Last Updated: 17. Dezember 2024Im österreichischen Recht bezeichnet der Begriff „Rechtsinhaber“ im Allgemeinen die Person oder juristische Entität, die Träger eines subjektiven Rechts ist. Dies kann sowohl natürliche als auch juristische Personen umfassen. Subjektive Rechte sind individuelle Berechtigungen, die der Rechtsordnung dazu dienen, den Inhabern bestimmte Handlungs- oder Unterlassensmöglichkeiten zuzusichern. 1. **Eigentumsrechte**: Der Rechtsinhaber kann der Eigentümer einer Sache...
Lichtbild
Last Updated: 30. November 2024In der juristischen Fachsprache ist der Begriff Lichtbild zur Abgrenzung der Bildrechte von Lichtbildwerken gebräuchlich. Anfangs wurde die Fotografie gegenüber der Malerei und Grafik gering geschätzt und nur mit einer kurzen Schutzdauer ab Entstehungsdatum bedacht. Mit der Zeit wurde die Schutzdauer immer länger. Nach dem Zweiten Weltkrieg wollte man die Bilder professioneller Fotografen länger schützen,...
Produktpirateriegesetz
Last Updated: 30. November 2024Das Produktpirateriegesetz 2004 regelt das Vorgehen der Zollbehörden um den Einfuhr von gefälschten Produkten zu verhindern. Dieses Gesetz ist die Umsetzung der europäischen Produktpiraterieverordnung. Es regelt die Strafen für die Einfuhr von Schwarzkopien in den EU-Raum. Weblink http://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20003379 Produktpirateriegesetz] beim Rechtsinformationssystem des Bundes Quellen http://de.wikipedia.org/wiki/Produktpirateriegesetz 03.12.2014 Lizenzinformation zu diesem Artikel Dieser Artikel basiert auf dem...
Sui generis
Last Updated: 30. November 2024Sui generis (lat.: eigener Art) ist ein Fachausdruck mit der wörtlichen Bedeutung „eigener Gattung/eigenen Geschlechts“ oder „einzigartig in seinen Charakteristika“. Der Begriff wurde von der scholastischen Philosophie entwickelt, um eine Idee, eine Entität oder eine Wirklichkeit zu bezeichnen, die nicht unter ein höheres Konzept eingeordnet werden kann. Im Sinne von Gattung oder Art wird damit eine...
Ausstellungsrecht
Last Updated: 17. Dezember 2024Im österreichischen Recht bezieht sich der Begriff „Ausstellungsrecht“ auf jene Befugnisse, die mit dem Recht verbunden sind, Werke der bildenden Kunst, Filme und ähnliche Werke öffentlich auszustellen. Dieses Recht ist ein Teilbereich des umfassenderen Urheberrechts, das in Österreich im Urheberrechtsgesetz (UrhG) geregelt ist. Gemäß dem Urheberrechtsgesetz § 18 UrhG darf ein Werk öffentlich ausgestellt werden,...